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Kooperation mit dem Bezirk Hamburg Mitte vereinbart

22.12.2021
Die Entwicklung von HafenCity, Billebogen und Grasbrook stellen gemeinschaftlich das größte zusammenhängende Stadtentwicklungsareal in der Freien und Hansestadt Hamburg dar. Der über Jahrzehnte andauernde Prozess verändert und prägt große Teile des Bezirks Hamburg-Mitte und stellt entscheidende Weichen für eine sozial gerechte, nachhaltige Transformation zu gemischt genutzten innerstädtischen Wohn- und Arbeitsstandorten. Vor diesem Hintergrund haben die für die Entwicklung zuständigen städtischen Gesellschaften HafenCity Hamburg GmbH (HCH) und Billebogen Entwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG (BBEG) mit dem Bezirk Hamburg-Mitte eine Kooperationsvereinbarung geschlossen. 
Im Zentrum der Vereinbarung stehen:
 
  • die intensivierte gemeinsame Abstimmung und Kommunikation zwischen Bezirksamt und den Entwicklungsgesellschaften
  • die gezieltere informatorische Einbindung der Bezirkspolitik – auch in den Vorbehaltsgebieten Grasbrook und HafenCity, in denen die Verantwortung für Bebauungsplan-Verfahren und Baugenehmigungen nicht beim Bezirk, sondern bei der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen liegen
  • die Stärkung der gemeinsamen Kommunikation mit der lokalen und gesamtstädtischen Zivilgesellschaft und deren Beteiligung.
Die Kooperationsvereinbarung wurde am 21.12.2021 von dem stellvertretenden Leiter des Bezirksamtes Hamburg-Mitte, Sven-Olaf Schöpper, dem stellvertretenen Vorsitzenden der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte, Clemens Willenbrock, sowie der Geschäftsführung von HCH und BBEG mit Dr. Andreas Kleinau als Vorsitzendem und Theresa Twachtmann unterzeichnet.

Neuer Fachausschuss Elbbrücken

Zuvor hatte sich bereits der neue Fachausschuss Elbbrücken bei der Bezirksversammlung konstituiert, der im Rahmen der Vereinbarung ebenfalls gemeinsam beschlossen wurde. Der Fachausschuss bündelt künftig die bezirkspolitische Arbeit für den Billebogen (mit Entscheidungsfunktion etwa in Bezug auf Bauleitpläne) und die Vorbehaltsgebiete (mit Beratungsfunktion zusätzlich zu der bestehenden Einbindung des Bezirks in die Kommissionen für Bodenordnung und Stadtentwicklung).

Intensive Beteiligung

Vereinbart wurde zudem die kontinuierliche und intensive Beteiligung der Zivilgesellschaft und von weiteren Interessensgruppen. Die gesetzlich vorgeschriebenen formellen Formen der Beteiligung von Bürger:innen und Träger:innen öffentlicher Belange sollen durch unterschiedliche informelle Formate (z. B. Informationsveranstaltungen, Workshops, Gesprächskreise, Befragungen und weitere Formate zur gemeinsamen Entwicklung mit den Bürger:innen) ergänzt werden.

Dr. Andreas Kleinau, Vorsitzender der Geschäftsführung der HafenCity Hamburg GmbH und der Billebogen Entwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG:
„Von der östlichen HafenCity bis zum Billebogen und dem künftigen Innovationsstadtteil Grasbrook schaffen wir in den nächsten Jahren einen neuen stadträumlichen Zusammenhang, aber auch viele neue Nutzungen. Wir freuen uns, mithilfe der Kooperationsvereinbarung das konstruktive Miteinander mit dem Bezirk Hamburg-Mitte weiter zu verstetigen und die Grundlage für neue Formen der Zusammenarbeit zu finden. Dies kommt nicht nur der Planung, sondern insbesondere auch der Kommunikation und Beteiligung zugute, die entscheidend zum erfolgreichen Gestalten eines so komplexen Wandels beitragen.“
 

Sven-Olaf Schöpper, stellvertretender Leiter des Bezirksamtes Hamburg-Mitte:
„Mitnehmend, transparent und klar strukturiert. Mit dieser Botschaft schließen die städtischen Entwicklungsgesellschaften HafenCity Hamburg GmbH und Billebogen Entwicklungsgesellschaft mbH & Co.KG, die Bezirksversammlung Hamburg-Mitte und das Bezirksamt Hamburg-Mitte eine Kooperationsvereinbarung, um die Entwicklung des Stadtraums im weiteren Umfeld des Stadteingangs Elbbrücken anzugehen. Anders als in der HafenCity beziehen sich die Planungen nun nicht mehr allein auf Brachen und Hafenflächen, sondern greifen in gewachsene Stadträume und damit in Lebenswirklichkeiten ein, die Ausgangspunkt der neuen Perspektiven und Entwicklungen sein werden. Durch klare Rollenzuweisungen und Verantwortlichkeiten sowie eine starke Kommunikation und Beteiligung schaffen wir die Grundlage für eine gelungene Stadtentwicklung, bei der am Ende ein Zugewinn für alle steht. Für die Hamburgerinnen und Hamburger, die dem Stadtraum bereits Atmosphäre und Charakter geben und diejenigen, die zukünftig dort leben möchten.“

Clemens Willenbrock, stellvertretender Vorsitzender der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte:
„Wir freuen uns als Bezirksversammlung die Entwicklungen in der HafenCity, auf dem Grasbrook und am Billebogen in den kommenden Jahren gemeinsam mit den städtischen Entwicklungsgesellschaften zu begleiten. Wir bauen dabei auf Erfahrungen aus der Zusammenarbeit in der HafenCity auf und bündeln gleichzeitig unsere bezirkspolitischen Kompetenzen in einem neuen Ausschuss. Mit der Kooperationsvereinbarung möchten wir so nicht nur die Beteiligung der Bezirksversammlung, sondern aller interessierten Bürger:innen in unserem Bezirk stärken.“


Die vollständige Kooperationsvereinbarung wird ins Hamburgische Transparenzregister eingestellt.